Strukturänderungen innerhalb der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) sind zur Erreichung der zehn Mittelfristziele der Bundesanstalt nicht vorgesehen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/977) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/851).
Wie weiter erläutert wird, geht es bei den zehn Mittelfristzielen unter anderem um die Stabilität und Sicherheit sowie operative Resilienz der beaufsichtigten Unternehmen, Identifizierung von Problemunternehmen, Intensivierung der Geldwäscheprävention, Stärkung des kollektiven Verbraucherschutzes, der Bilanzkontrolle und der Marktaufsicht. Außerdem werden genannt die Integration von Nachhaltigkeit und Innovationsaspekte in der Aufsicht sowie die eigene Modernisierung und Personalentwicklung. Die Ziele seien gleichrangig und würden für einen Zeitraum von vier Jahren gelten. (DFPA/JF1)
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist eine selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Bonn und Frankfurt am Main. Sie vereinigt die Aufsicht über Banken und Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel unter einem Dach. Ihr Hauptziel ist es, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten.
